Am 27.6. fand die letzte Gemeindevertretungssitzung vor der Sommerpause statt. Auf der Agenda standen einige spannende Punkte.
Gleich zum Start wurde von Vertreter*innen der Firma Grass der geplante Neubau auf bestehendem Firmengelände präsentiert. Eine Diskussion entstand vor allem auf Grund des Hochregallagers, das rund 33m hoch werden soll. Eine Entscheidung war heute noch nicht notwendig, aber die Fraktionen haben bereits ihre Gedanken dazu geäußert. Einerseits gibt es ein Unbehagen bzgl. der Höhe, andererseits wird auch positiv hervorgehoben, dass die Firma Grass keine zusätzliche Bodenversiegelung plant. Der Neubau bedeutet keine Betriebserweiterung, sondern ist eine notwendige Modernisierung um wettbewerbsfähig zu bleiben.
Anfragenbeantwortung zur Kinderbetreuung
Interessant war auch die Beantwortung einer Anfrage von Vzbgm. Wayne Humpeler an Bgm. Stefan Übelhör. In einer 14 Fragen umfassenden Anfrage, wollte die Höchster VP in Erfahrung bringen, wie es um die Betreuungsplätze in der Kinderbetreuung, im Kindergarten sowie in der außerschulischen Betreuung im Volksschulalter besteht. Bgm. Stefan Übelhör zeigt sich sehr verwundert über die Anfrage, da das Bildungsressort seit jeher in der Verantwortung der ÖVP liegt. Aber mit Hilfe des Amtes hat er alle Zahlen zusammengetragen und Frage für Frage beantwortet.
In einer persönlichen Stellungnahme zum Ende der Anfragenbeantwortung, weist er nochmals darauf hin, dass eine Arbeitsgruppe – der auch Mitglieder der Höchster VP angehörten, zuletzt die Obfrau des Bildungsausschusses Silvia Saurer-Kaufic – rund ein Jahr genau an diesen Fragen gearbeitet hat und ein sehr umfangreiches Konzept dazu dem Gemeindevorstand und der Gemeindevertretung präsentiert hat. Weiters vergleicht er die Situation bei seinem Amtsantritt im November 2022 mit der jetzigen Situation in der Bildungslandschaft und zählt auf, welche erfolgreichen Maßnahmen gesetzt werden konnten (z.B. Verlängerung Mietvertrag Kinderhaus im KinderCampus, neue Kinderbetreuung Schlossergasse, Etablierung einer neuen Abteilung „Familie, Bildung, Soziales“ im Amt u.v.m.)
Auch die anderen Fraktionen zeigten sich sehr verwundert über das Vorgehen der ÖVP und fragten sich, welche Absicht hinter dieser Anfrage steckt – da die Antworten wenig Neues brachten.
Die gesamte Nachlese findet ihr unter diesem Link 230627_Nachlese GVE
Die nächste Gemeindevertretungssitzung findet am 26.9. statt.