Nachlese Gemeindevertretung 26.9.2023

3. Oktober 2023 | Gemeindepolitik, Gemeindevertretung-Berichte

Die Gemeindevertretung hat ihre Sommerpause beendet. Am 26.9.2023 fand die erste Sitzung im Herbst 2023 statt.

Nachdem keine Fragen aus dem Publikum waren, startete der Bürgermeister in die Tagesordnung. Zu Beginn stellte Valentin Drexel von Spar Österreich die Pläne für einen möglichen Sparmarkt im Unterdorf vor.

Firma Spar präsentiert Neubaupläne

Die Firma Spar hat am Ende des Jägerweges, vor der „Lämmle-Kurve“ ein Grundstück erworben und plant dort einen Sparmarkt zu errichten. Es handelt sich dabei um einen Sparmarkt in der Größe des Spars in Fussach Ortsmitte. Zahlreiche Anrainer*innen lauschten interessiert den Ausführungen. Die Fragen aus der Gemeindevertretung betrafen v.a. die Verkehrssituation und die Nachhaltigkeit. Die Firma Spar hat das Projekt im Raumplanungsausschuss bereits präsentiert und dort aufgekommene Anregungen eingebaut. So soll ein Teil der Parkplatzfläche nicht versiegelt werden, das Flachdach soll komplett begrünt werden und eine Photovoltaikanlage soll errichtet werden. Weiters werden auf Anregung der Gemeinde Fahrradabstellplätze in ausreichender Menge geplant, sowie besonders auch für Lastenfahrräder bzw. Fahrräder mit Kiki.Ein gesonderter Zugang über die Rückseite des Gebäudes für Fahrradfahrer und Fußgänger ist ebenfalls im Gespräch.

Die Präsentation in der Gemeindevertretung diente vor allem der Information, in weiterer Folge werden die Verfahrensschritte nun eingeleitet. Der Bürgermeister betont, dass er für Fragen der Anrainer*innen jederzeit zur Verfügung steht.

Straße & Verkehr aus Sicht eines Raumplanungsexperten

Im nächsten Tagesordnungspunkt präsentierte Johannes Brunner (Mitglied Raumplanungsausschuss) in einem Referat seine Überlegungen zum Thema Straße & Verkehr. Johannes hat in Zürich Raumplanung studiert und teilte sein Wissen mit den Mandatar*innen.

Anschließend gab Bgm. Stefan Übelhör einen Einblick in seinen Alltag und welche Termine er seit der letzten Sitzung wahrgenommen hatte.

Mitteilungen des Bürgermeisters:
  • Der Bauhof Höchst hat im Auftrag von Stefan Übelhör den Verein Kinderstube in der Umsetzung der Spielplatzpläne unterstützt und einen wunderschönen Spielbereich für die Kinder geschaffen. Die angefallenen Kosten werden an die Kinderstube verrechnet.
  • Stefan Übelhör, Fabian Fessler (Amt) und Lothar Blum (Raumplanungsausschuss) besichtigten die neue Spar Filiale Hörbranz um sich ein Bild über den möglichen Neubau in Höchst zu machen.
  • Gemeinsam mit Bgm. Peter Böhler und dem Gemeindeverband wurde ein Vorschlag zur Kommunalsteuerzerlegung der Firma Grass erarbeitet, dieser befindet sich gerade in Freigabe.
  • 100 Jahre Alpe Sattel: ein wunderbares Fest bei Kaiserwetter. Ein großes Dankeschön an Manfred Schneider und Stefan Blum.
  • Gemeinsam mit Markus Bacher hat Bgm. Stefan Übelhör die Neugestaltung des Sitzplatzes vor dem betreuten Wohnen in Auftrag gegeben. Die Vogewosi ist bereit sich hier an den Kosten zu beteiligen.
  • Am 25.8. fand eine Exkursion für Gemeindevertreter*innen und Amt nach Wolfurt und Hohenems statt. Markus Schadenbauer erzählte einiges Interessantes über Möglichkeiten der Dorfentwicklung.
  • Ende August wurde auch die Neubepflanzung des Kirchplatzes in Auftrag gegeben. In der aktuellen Höchst Info wird auch nach „Kümmerern“ gesucht, die bei der Pflege der Pflanzen unterstützen.
  • Rheinhochwasser Ende August: Der Schwemmholzteppich vor dem Glashaus Höchst wurde in Abstimmung mit der BH Bregenz entfernt. Es sammelte sich rund 3.000 m³ Material an. Die Kosten von ca. 75.000 EUR werden über den Wasserverband abgerechnet und so zu 90% von Land und Bund getragen. Die restlichen 10% werden zwischen Fussach und Höchst aufgeteilt.
  • Die Raiffeisenbank informierte Anfang September die drei Bürgermeister der Rheindeltagemeinden über die Möglichkeit einer Energiegemeinschaft. Für die Gemeindevertreter*innen wurde ein Informationstermin vereinbart.
  • Am 11.9. konnten in die neue Kinderbetreuungseinrichtung Schlossergasse wie geplant die Kinder einziehen. Sehr knapp konnte die Baustelle fertiggestellt werden. Der Bgm. dankt allen Beteiligten für ihren Einsatz.
  • Gemeinsam mit Stefan Blum (Amt) und Harald Hämmerle (Rheinauhalle) wurde eine Grünschnittabgabestation ins Leben gerufen. Es ist ein Testbetrieb, der ausschließlich für Kleinmengen gedacht ist.
  • Die Wasserprobe am See ist nach dem Schwemmholzteppich leider nicht zufriedenstellend gewesen, so wurde veranlasst, dass auch die Kleinteile herausgesiebt und entsorgt werden.
Vergaben:

In den nächsten TOP wurden Aufträge vergeben: zuerst berichtet Cornelia Michalke über die notwendigen Bauarbeiten bzgl. der Wasserversorgung. Alle Aufträge wurden einstimmig vergeben. Im TOP 9 wurde die weitere Essenslieferung der KinderCampus GmbH an die Höchster Kinderbetreuungseinrichtungen einstimmig beschlossen. Anschließend wurde noch eine Umbesetzung der Ausschüsse beschlossen, da zwei Mitglieder der Fraktion Höchste Zeit und die Grünen nicht länger zur Verfügung stehen. Auch dieser Antrag wurde einstimmig beschlossen.

Da es unter Allfälliges keine weiteren Wortmeldungen gab, schloss der Bürgermeister die Sitzung um 21.35 Uhr.

Die nächste Gemeindevertretungssitzung findet am 24.10.2023 statt.

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