Nachlese Gemeindevertretung 30.9.2025

11. Oktober 2025 | Bürgermeister, Gemeindepolitik, Gemeindevertretung-Berichte

Am 30.9.2025 eröffnete Bgm. Stefan Übelhör pünktlich um 19:30 Uhr die erste Gemeindevertretungssitzung nach der Sommerpause. Er begann wie gewohnt mit einer Reihe von Mitteilungen aus dem Bürgermeisterbüro:

  • Drei von vier geplanten „Sommer am Platz“ Terminen wurden im Sommer durchgeführt. Alle waren ein großer Erfolg. Bgm. Übelhör bedankt sich bei der Turnerschaft, beim Schiverein und bei der Bürgermusik und bedauert, dass wetterbedingt der letzte Termin der Fasznatzunft abgesagt werden musste.
  • Am 12.7. begutachtete er gemeinsam mit dem Land Vorarlberg und der BH Bregenz die Parkplatzsituation rund um das geplante Gesundheitszentrum bzw. die Apotheke. Erfreulicherweise kann berichtet werden, dass die Gefahrenstelle Rückwärtsausparken bei der Apotheke durch die ausgearbeiteten Pläne in Zukunft wegfallen wird.
  • Ebenfalls am 12.7. besuchte ein Mitarbeiter der Expansionsabteilung Lidl Österreich den Bürgermeister im Amt. Lidl Österreich zeigt Interesse, am Standort der „Schiffler-Villa“ einen Markt mit ca. 1000m² Verkaufsfläche zu errichten. Bgm. Übelhör machte Lidl Österreich wenig Hoffnung darauf: Dies entspräche weder dem REP (Räumlichen Entwicklungsplan) noch ist es erwünscht, dass hier noch mehr Verkehr ins Zentrum gezogen wird. Die Chancen auf eine entsprechende Widmung sieht er daher gering.
  • In der letzten Ferienwoche haben die beliebten Sport- und Spielwochen stattgefunden. 24 Vereine haben unglaubliche 32 Veranstaltungen angeboten, bei denen über 240 Kinder teilgenommen haben. Herzlichen Dank für dieses tolle Engagement an alle Vereine.
  • Anfang September fand ein Termin mit Daniel Sollberger (Peoples Airport Altenrhein) im Amt statt. Anlässlich der 100 Jahr Feier soll 2026 eine große Flugshow durchgeführt werden. Dafür müsste der Staatsvertrag für eine Woche außer Kraft gesetzt werden. Bgm. Übelhör zeigt sich gegenüber einer Flugshow mit Kampflugzeugen sehr kritisch. Sollte eine entsprechende Anfrage offiziell in der Gemeinde eingehen, werde er dies ggf. in der Gemeindevertretung behandeln.
  • Am 3.9. wurde nach erneuten Rückfragen seitens des Landesstraßenbauamtes leider mittgeteilt, dass der Ausbau der Lämmlekurve – obwohl die Planungen quasi fertig sind – auf frühestens 2028 verschoben wird.
  • Am 15.9. wurde der Gemeinde mitgeteilt, dass die Trattoria am See aus wirtschaftlichen Gründen nicht weitergeführt werden kann. Die Gemeinde wird einen neuen Pächter suchen.
  • Die Radarboxen im Gemeindegebiet sind nun einige Wochen in Betrieb. Es ist erschreckend, wie viele Autofahrer*innen die erlaubte Höchstgeschwindigkeit übertreten. In den ersten drei Wochen sind rund 2000 verwertbare Aufnahmen entstanden

Raumplanungsangelegenheiten:

Der Bürgermeister informiert im nächsten Tagesordnungspunkt über den Räumlichen Entwicklungsplan (REP). Dies ist ein gesetzlich vorgeschriebenes Steuerungselement für die Entwicklung von Gemeinden. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Nachttragsvoranschlag 2025:

Im Tagesordnungspunkt 5 erläutert Gian Hild, Obmann des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft (Höchste Zeit & die Grünen), den Antrag zum Nachtragsvoranschlag 2025. Darin inkludiert sind sowohl die Finanzierung einer Liegenschaft (der Kauf wurde im Juni bereits beschlossen) als auch weitere kleinere Positionen. Die Liegenschaft wird mittels Darlehen finanziert. Der Antrag wurde einstimmig und ohne Fragen angenommen.

Der Tagesordnungspunkt Rechnungsabschluss des Sozialsprengels wurde ohne Fragen zur Kenntnis genommen.

Im nächsten Tagesordnungspunkt fand die noch ausständige Angelobung einiger Ersatz-Gemeindevertreter*innen statt.

Unter „Allfälliges“ kam eine Frage von Werner Tauscher bzgl. eines möglichen Kunstrasenplatzes für den FC Höchst und die gemeinsame Nutzung der Sportanlage mit den Leichtathleten: Bgm. Stefan Übelhör und Sportausschuss-Leiter Robert Blum bestätigen, dass die Gemeinde mit allen Beteiligten im guten Austausch steht.

Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgten, schloss der Bürgermeister um 20:10 die Sitzung.

Die nächste öffentliche Gemeindevertretungssitzung findet am 18.11.2025 statt.

Die Nachlese in voller Länge findet sich hier. 250930_Nachlese GVE